Nordostumgehung alternativlos? Darmstadt ist schlauer!
IVDA hofft auf hohe Wahlbeteiligung beim Bürgerentscheid
",Die Nordostumgehung ist für Darmstadt unverzichtbar.' So lässt sich der Darmstädter Oberbürgermeister Walter Hoffmann in einer städtischen Pressemitteilung zitieren. Worauf er diese Aussage aus dem Sommer 2008 stützt, hat er bis heute nicht erklärt. Genau das wäre aber nötig in einer ansonsten erschreckend faktenarmen Diskussion." kritisiert Stefan Opitz vom Verein für Innovative Verkehrssysteme Darmstadt e.V. (IVDA).
Ursächlich für diesen Zustand sei, dass die Nordostumgehung durch politische Vorgaben zwingend in dem zwischen 2001 und 2006 entwickelten Verkehrsentwicklungsplan als Grundlage aller Entwicklungsmaßnahmen verankert wurde. Opitz: "Den diversen Interessengruppen von IHK bis BUND wurde damit die Möglichkeit zur Diskussion über dieses Projekt entzogen; Alternativen wurden nie geprüft. Genau diese Prüfung wäre aber notwendig, um zu zeigen, ob die NOU den erheblichen finanziellen und städtebaulichen Aufwand rechtfertigt - um bei den Worten des Oberbürgermeisters zu bleiben "unverzichtbar" ist."
Auf diesen Zustand hatte der verkehrswissenschaftliche Verein IVDA alle Stadtverordnetenfraktionen bereits vor dem Satzungsbeschluss, ebenso wie auf die mit der NOU verbundenen negativen verkehrlichen Folgeerscheinungen, eindringlich hingewiesen (das entsprechende Schreiben kann auf www.ivda.de heruntergeladen werden). "Die Verkehrsprognose zeigt eine deutliche Verlagerung und Zunahme des Verkehrs durch die Nordostumgehung (Hanauer Straße +60%) bei einer vernachlässigbar geringen Verkehrsentlastung in der Innenstadt mit Ausnahme des Röhn-/Spessartrings - die aber weiterhin Hauptverkehrsstraßen bleiben. Auch die tatsächlich merkliche Verlagerung von LKW-Verkehren aus der Innenstadt auf die neue Straße wird in ihren Wirkungen überschätzt und kann zudem zeitnah mit wesentlich günstigeren Maßnahmen mindestens in gleichem Umfang erreicht werden. An erster Stelle steht dabei die Reduzierung der Geschwindigkeit, speziell der LKW, auf Tempo 30. Damit können Lärm und Abgase auch absolut deutlich reduziert werden anstatt andere Stadtviertel zusätzlich zu belasten." so Opitz. Andere Städte wie Berlin und Duisburg gingen damit erfolgreich voran - die rechtlichen Voraussetzungen seien vorhanden.
"Die Befürworter der Straße gaukeln der Öffentlichkeit vor, sie hätten mit der Nordostumgehung die Lösung der Darmstädter Verkehrsprobleme parat. Das ist eine Illusion, denn isolierte Einzelmaßnahmen, wie auch die Nordostumgehung eine ist, sind allein schlichtweg nicht in der Lage, eine vernünftige Antwort auf die sehr komplexen verkehrlichen Zusammenhänge zu bieten." kritisiert Opitz. Entscheidend für die Zukunftsfähigkeit der Verkehrsentwicklung sei viel mehr die Entwicklung eines integrierten und abgestimmten Maßnahmenbündels. "Kleine Teile, die jeweils zu einem nachhaltigen Gesamtkonzept beitragen können, sind Tempo 30 ebenso wie eine gezieltere Stadt- und Raumplanung, Verbesserungen im ÖPNV sowie dem Rad- und Fußverkehr, flächendeckendes Carsharing und Leihfahrräder, zielgruppenspezifische Mobilitätsmanagementkonzepte, die Sanierung des maroden Straßennetzes und viele weitere Ansätze." benennt Opitz nur einen kleinen Teil der möglichen Alternativen, die zudem nicht nur den Durchgangsverkehr sondern auch alle anderen Verkehr adressieren.
Die Entwicklung eines derartigen Gesamtkonzeptes benötige aber eine ergebnisoffene Diskussion, die auf Basis des vorliegenden Satzungsbeschlusses nicht erfolgen könne. Dies zeige schon die vollkommen fehlende Gesprächsbereitschaft der Mehrheit der Fraktionen, von denen bis auf Linke, UFFBASSE und GRÜNE keine Reaktion auf den mehrfach vorgetragenen Gesprächswunsch des IVDA über die Nordostumgehung erfolgt sei. "Um den Weg für eine neue Diskussion freizumachen setzt sich der IVDA daher für die Aufhebung des Satzungsbeschlusses über den Bürgerentscheid ein. Dafür bitten wir die Wählerinnen und Wähler um Unterstützung." so Opitz abschließend.
