Darmstädter SPD-Bundestagsabgeordnete Hoffmann sagte sieht „keine direkte Gefährdung des Projekts“
Bis 2008 kein Geld vom Bund für Frankfurt-Mannheim – Planung auf Eis? Die ICE-Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim, um deren Verlauf in Südhessen zwischen Kommunalpolitikern und der Bahn-Spitze seit Jahren heftig gestritten wird, ist nun von der Deutschen Bahn komplett in Frage gestellt worden.
Hintergrund ist eine am Donnerstag veröffentlichte Liste von 66 Schienenprojekten, auf die sich das Bundesverkehrsministerium und die Bahn geeinigt hatten. Für diese Bauvorhaben gibt es in den Jahren 2004 bis 2008 Geld vom Bund. Die geplante Strecke Frankfurt-Mannheim ist darin nicht enthalten.
Ein Sprecher der Bahn sagte dazu, die Chancen für das Projekt hätten sich dadurch verschlechtert. Zumindest mit einer Verzögerung sei zu rechnen. Die Bahn müsse nun überlegen, ob sie die Planung überhaupt weiterführe, da in den nächsten Jahren Planungskosten in zweistelliger Millionenhöhe vorgestreckt werden müssten.
Das Verkehrsministerium teilte am Donnerstag mit, die verfügbaren Mittel für Neubaustrecken – rund 3,1 Milliarden Euro – sollten zunächst nur dazu genutzt werden, bereits begonnene Vorhaben fortzuführen, um „erhebliche Abbruchkosten“ zu vermeiden.
Die Liste der dringendsten Schienenprojekte wurde wegen der Haushaltsnöte des Bundes deutlich zusammengestrichen. „Uns tut jeder Euro weniger weh“, sagte der Sprecher der Bahn-Tochter DB Fahrweg, Martin Walden.
Das gelte vor allem für Neubauprojekte, die die Bahn für wichtig halte, „für die aber kein Geld da ist“. Als Beispiel nannte er die ICE-Strecke Frankfurt-Mannheim, mit der die Lücke zwischen Köln-Frankfurt und Mannheim-Stuttgart geschlossen werden soll.
Ursprünglich sollte mit dem Bau der Strecke 2006 begonnen werden. Das Raumordnungsverfahren war kürzlich abgeschlossen worden – mit der Maßgabe des Darmstädter Regierungspräsidiums, die Neubaustrecke entgegen dem erklärten Willen der Bahn über den Darmstädter Hauptbahnhof zu führen. Ein entsprechender endgültiger Beschluss der Regionalversammlung wird für Freitag (16.) erwartet.
Die Strecke war zudem Anfang Mai in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen worden. Nach Auskunft der Bahn hätte das Planfeststellungsverfahren im kommenden Jahr beginnen können, was nun aber fraglich sei.
Das Verkehrsministerium zeigte sich verständnislos angesichts der Reaktion der Bahn. Geld vom Bund gebe es nur für Baumaßnahmen, sagte ein Sprecher: „Planung ist Bahnsache.“
Der Darmstädter SPD-Bundestagsabgeordnete Walter Hoffmann sagte, er sehe „keine direkte Gefährdung des Projekts“. Die pessimistischen Äußerungen der Bahn wertete er als Versuch, „die Region unter Druck zu setzen“; möglicherweise reagiere die Bahn „ein bisschen patzig“ auf die Anordnung, über Darmstadt zu fahren.
Vielleicht wolle sie auch um mehr Geld aus Berlin „pokern“. Aber: „Sie brauchen die Strecke, die Planungskosten werden sie schon zur Verfügung stellen.“ Vor 2008 sein mit einem Baubeginn ohnehin nicht zu rechnen. Hoffmann räumte ein, dass das Projekt insgesamt gefährdet sei, wenn die Planungsmaßnahmen jetzt auf Eis gelegt würden.
