Darmstadts Umweltdezernent Klaus Feuchtinger kritisiert Wegfall der Anerkennung von Plantanol als biogener Kraftstoff
Stadtrat interveniert bei der Bundesregierung
Darmstadts Umweltdezernent, Stadtrat Klaus Feuchtinger, hat kein Verständnis für die Entscheidung der Bundesregierung, die ursprüngliche Steuerbefreiung für biogene Anteile in Kraftstoffen durch eine „Präferenzregelung“ zu ersetzen.
Feuchtinger: „Die seitherige Regelung, dass biogene Anteile in Kraftstoffen steuerlich begünsigt sind, gab Anreize, möglichst hohe biogene Anteile in Kraftstoffe einzubringen“, erklärte der Umweltdezernent am Mittwoch (22.) in Darmstadt.
„Zahlreiche Fahrzeuge unseres städtischen Fuhrparks werden bereits seit längerer Zeit mit Plantanol-Diesel, einem Kraftstoff bestehend aus überwiegend biogenen Anteilen (Pflanzenöl) mit Additiven und einem Diesel-Anteil betankt“, erläuterte Feuchtinger weiter. Dieses Verfahren sei Bestandteil des Feinstaub-Aktionsplanes, den das Land Hessen für Darmstadt erlassen habe.
Feuchtinger kritisiert nun in Schreiben an Bundesfinanzminister Peer Steinbrück und an Bundesumweltminister Siegmar Gabriel, „dass eine Auslieferung dieses umweltfreundlichen Kraftstoffes aufgrund einer Gesetzesänderung (Einführung des Biokraftstoff-Quotengesetzes) und der damit verbundenen vollen Besteuerung biogener Komponenten nicht mehr möglich ist.“ Der Darmstädter Umweltdezernent weiter: „Es ist doch Ziel der Bundesregierung, in den nächsten Jahren möglichst viel konventionelle Energieträger durch Biomasse zu substituieren, nicht nur um Klimaziele erreichen zu können, sondern auch um der Abhängigkeit von einer damit verbundenen möglichen Verknappung entgegenwirken zu können. Stadtrat Feuchtinger bittet die Minister Steinbrück und Gabriel, die Rechtslage zu überprüfen und Plantanol-Diesel die nötigen rechtlichen Rahmenbedingungen einzuräumen, damit der Bezug dieses Kraftstoffs weiterhin gewährleistet werden kann.
Der Darmstädter Umweltdezernent: „Es ist mir unverständlich, dass ein solcher Kraftstoff vom Markt gedrängt wird. Plantanol-Diesel hat deutliche Umweltvorteile, ist überwiegend regenerativ und damit auf erneuerbaren Rohstoffen aufgebaut.“ Feuchtinger sieht in der Verdrängung des Plantanol-Kraftstoffes vom Markt zudem eine Verletzung des Wettbewerbsrechts.
