Bekommt Darmstadt nun doch eine Umweltzone? Nachdem der Feinstaub-Grenzwert im ersten Halbjahr bereits an 31 Tagen überschritten worden ist, beginnt erneut eine Diskussion über weitere Maßnahmen, um die Belastung der Bewohner zu mindern. Erlaubt ist nur eine Überschreitung an 35 Tagen in einem Jahr.
Umweltdezernent Klaus Feuchtinger (Grüne) hält es für „sehr wahrscheinlich“, dass 2009 das von der EU vorgegebene Limit überboten wird. Hatte er noch vor zwei Jahren die Einrichtung einer Umweltzone als nicht so dringend bezeichnet und so mit verhindert, dass es die im Feinstaub-Aktionsplan für 2008 vorgesehene Zone bereits gibt, schließt er sie jetzt nicht mehr aus.
Während Frankfurt die Umweltzone einrichtete, hatte Feuchtinger noch vor wenigen Jahre Bedenken. Er fürchtete, das Land könne dann das seinerzeit mit dem Aktionsplan durchgesetzte Lkw-Durchfahrtverbot und Nachtfahrverbot wieder aufheben.
Nun will er aber „schärfere Maßnahmen“ prüfen. Ausdrücklich auch die Umweltzone, in die nur schadstoffarme Fahrzeuge (ab Klasse vier) hinein dürfen. Doch wie groß soll die Umweltzone sein?
Ein kleines Areal zwischen Heinrichstraße und Rhönring hält Feuchtinger für nicht effektiv genug. „Das bringt kaum messbare Verbesserungen“, verweist er auf eine Untersuchung des Landesamtes.
Sinnvoller sei, die Fläche zwischen Klappacher Straße und Carl-Schenck-Ring sowie zwischen Hindenburgstraße und Nieder-Ramstädter Straße als Umweltzone auszuweisen.
Unproblematisch erscheint diese große Lösung nicht. Denn rund 64 000 Menschen wohnen in dem Gebiet. Bei der Fortschreibung des Aktionsplans hatte Hessens Umweltministerium 2007 zudem angemerkt, dass dies „praktisch einem totalen Nutzfahrzeugverbot“ gleichkomme.
Feuchtinger verweist auf eine Statistik, nach der nur drei bis fünf Prozent der Lastwagen in die Schadstoffklasse vier eingestuft sind. Vor dem Hintergrund hatte das Ministerium die Umweltzone als unverhältnismäßig bezeichnet.
Nun will der Dezernent verlässliche Daten über die Auswirkungen einer Umweltzone erheben lassen. Letztendlich entscheidet nicht die Stadt, sondern das Umwelt- und das Verkehrsministerium über die Einführung. „Aber in Abstimmung mit Darmstadt“, sagt die zuständige Referatsleiterin im Umweltministerium, Marita Mang.
Sollte die Umweltzone nicht kommen, sind aus der Sicht Feuchtingers Straßensperrungen denkbar: „Damit können die unmittelbaren Beeinträchtigungen der Anwohner gemindert werden.“ In Frage kommen dafür die Hügelstraße und die Heinrichstraße.
Auch der Vorschlag des Umweltbundesamts nach Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen ist für den Dezernenten eine Variante, um die Schadstoffbelastung zu senken. Die Behörde geht davon aus, dass dadurch der Grenzwert an zehn Tagen im Jahr weniger überschritten wird. Die Grünen haben einen Dringlichkeitsantrag angekündigt, um zu prüfen, in welchen Straßen das Tempolimit eingeführt werden kann.
Mit dem drastischen Anstieg der Belastung war im Rathaus zunächst nicht gerechnet worden. Denn nachdem im April 2006 der ein halbes Jahr zuvor verkündete Aktionsplan umgesetzt wurde und seitdem ein Lkw-Durchfahrtverbot und ein Nachtfahrverbot für Lastwagen ab 3,5 Tonnen gilt, war die Luftbelastung erst zurückgegangen:
2006 gab es an 33 Tagen eine Überschreitungen des Grenzwertes, 2007 waren es 29 und 2008 noch 22. Vor allem die Inversionswetterlage in den ersten Monaten hat die Zahl in diesem Jahr hochschnellen lassen.
Im November rechnet Feuchtinger mit dem Überschreiten der 35-Tage-Grenze. Denn bei Hochdruckwetterlagen an kalten Tagen gibt es nach Angaben von Stefan Jacobi vom Hessischen Landesamt für Umwelt und Geologie wenig Luftaustausch und damit einen nur geringen Abbau des Feinstaubs: „Im Sommer gibt es deshalb weniger Probleme. Spannend wird es ab Oktober.“
„Es passiert zunächst nichts, wenn es an mehr als 35 Tagen Überschreitungen gibt“, sagt Referatsleiterin Mang. Stadt und Land seien dann aber aufgefordert, sich Maßnahmen zu überlegen.
