Zurück | 13.03.2005 | Quelle:Spiegel Online |
Weg frei für City-MautDurch verkehrsüberlastete Innenstädte sollen schon bald deutlich weniger Autos fahren - Kommunen dürfen künftig eine City-Maut für Kraftfahrzeuge erheben. Experten aus dem Bundesumwelt- und dem Bundesverkehrsministerium prüfen die rechtlichen Rahmenbedingungen.Hamburg - Ein internes Papier des Umweltministeriums, das dem SPIEGEL vorliegt, kommt zu dem Ergebnis, dass die Gesetzgebungskompetenz zur Regelung der City-Maut sowohl für Bundes- als auch für Landesstraßen bei den Ländern liege. Diese könnten mit einem Landesgesetz die Gemeinden zum Erlass der Maut ermächtigen. Inhaltlich sei dabei entscheidend, dass eine örtlich erhobene Maut zu verändertem Fahrverhalten und in der Konsequenz zu einer geringeren Belastung der Luft führen könnte. Kurz-URL: |