Die letzten 5 News

17.09.2009

FR-Leitartikel: "Runter von der Straße"

Die Frankfurter Rundschau geht heute in ihrem Leitartikel auf den Zustand der aktuellen Verkehrspolitik und zukünftiger Aufgaben ein. Sie kommt zu dem Ergebnis: "Das Elektromobil verkörpert zwar die Zukunft des Autos. Aber auch der Individualverkehr muss bald überwiegend auf Schienen laufen. Am Klimaschutz kann keiner vorbeifahren."

In einem Interview mit der Frankfurter Rundschau kommt darüber hinaus Hessens Verkehrsminister Posch zu der Erkenntnis "Wir müssen die Straßen dadurch entlasten, dass der ÖPNV besser genutzt wird. Eine bessere Schienen-Verkehrsverbindung ist immer eine Förderung des Individualverkehrs.".

Wir sind gespannt, wie die Darmstädter FDP zu dieser Auffassung steht.

04.09.2009

Radverkehr spielt für Verkehrsdezernent Wenzel keine Rolle

Mit großer Fassungslosigkeit reagiert der Verein für Innovative Verkehrssysteme Darmstadt e.V. (IVDA) in einer Presseerklärung auf die Aussagen des Planungs- und Verkehrsdezernenten Wenzel in der gestrigen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung über die Priorität und Wichtigkeit des Radverkehrs aus seiner Sicht.

Wenzel bestätigte, dass Darmstadt sich nicht an den aktuell vom Bund verfügbaren attraktiven Radverkehrsförderprogrammen beteiligt hat. Mit diesen werden Städte beispielsweise bei der Umsetzung emissionsfreier Mobilitätskonzepte finanziell unterstützt . Auch das Projekt "Innovative öffentliche Fahrradverleihsysteme - Neue Mobilität in Städten", aus dem beispielsweise die Stadt Mainz im nächsten Jahr 1,8 Mio Euro zur Förderung eines Leihfahrradkonzeptes erhält, findet ohne Darmstädter Beteiligung statt. Auf eine Rückfrage bestätigte Wenzel überdies, dass diese mangelnde personelle Ausstattung und der derzeitige Umgang mit dem Thema Radverkehr in seinem Dezernat auch der generellen verkehrlichen Priorität des Radverkehrs aus seiner Sicht entspreche.

IVDA-Vorstandssprecher Stefan Opitz reagiert mit einer Mischung aus ungläubiger Verwunderung und starker Verärgerung: "Einerseits begrüßen wir es, dass Herr Wenzel endlich Farbe bekennt, wie wenig ihm an einem nachhaltigen Mobilitätskonzept für Darmstadt gelegen ist. Andererseits ist es unfassbar und völlig deplatziert, wie leichtfertig der zuständige Dezernent nicht nur eine Chance auf Fördergelder vergibt, sondern auch das Fahrrad als Verkehrsmittel insgesamt diskreditiert wird.“ Der IVDA fordert Konsequenzen aus dem Vorfall. „Die verkehrspolitische Lethargie in Darmstadt muss endlich überwunden werden. Der sprichwörtliche Tunnelblick auf den PKW hilft nicht weiter. Wir brauchen die Offenheit für eine nachhaltige und zukunftsweisende Mobilität. Herr Wenzel hat sich in diesem Zusammenhang disqualifiziert. Der für die Geschäftsverteilung zuständige Oberbürgermeister ist jetzt gefordert Herrn Wenzel die Zuständigkeit für den Radverkehr zu entziehen.“ fordert Opitz abschließend.

05.08.2009

Presseschau: Fachanwalt Berghäuser zu Lokalem Dialogforum und Bürgerbegehren

Ebenfalls im Darmstädter Echo wird heute ein Interview mit dem in Darmstadt ansässigen Fachanwalt für Verwaltungsrecht Klaus Berghäuser zusammengefasst. Darin wird auf die Regelungen des zu erreichenden Quorums bei Bürgerbegehren eingegangen; auch wird auf eine Gesetzesinitiative der SPD-Fraktion im hessischen Landtag berichtet, die das Quorum für Großstäde deutlich absenken wollte.

Weiterhin teilt Berghäuser die IVDA-Meinung, dass eine solche Diskussion über die Nordostumgehung schon früher hätte stattfinden müssen. Der IVDA sieht für eine ganzheitliche Verkehrsplanung für Stadt und Umland allerdings das Forum Verkehrsentwicklung als geeigneten Ort.

30.06.2009

IVDA: Live-Ticker von der StaVo

Der IVDA testet – unter Vorbehalt der UMTS-Verbindung ;-) – weiter neue Webtechnologien zur Interaktion und Reichweitenerhöhung: Im IVDA-Twitterkanal berichtet heute IVDA-Vorstandsmitglied Felix Weidner ab ca. 16 Uhr von der Besuchertribüne der StaVo-Sitzung im Darmstadium.

Themen sind unter anderem die Fragestunde, eine Aktuelle Stunde zur Nordostumgehung sowie ein Antrag zur Wahl eine/s neuen ÖPNV-Dezernenten/Dezernentin.

Twitter (engl. "Zwitschern") ist ein relativ neuer Nachrichtenkanal, über den Nachrichten bis zu einer Länge von 140 Zeichen verbreitet werden können. Bekanntheit in einer breiten Öffentlichkeit erlangte er durch den Wahlkampf von Barack Obama, der Notwasserung eines Flugzeuges im Hudson River und ganz aktuell durch die Unruhen im Iran.

NOx-Grenzwert: Darmstadt vor neuem Rechtsbruch durch Schadstoffbelastung

Am heutigen Dienstag (30.) im Zeitraum zwischen 15:00 und 16:00 Uhr wurde an der Messstation an der für Luftschadstoffe in der Darmstädter Hügelstraße der maximal erlaubte Stundenmittelwert für Stickstoffdioxid (NO2) von 200 µg/m³ zum 19. mal im Jahr 2009 überschritten. IVDA Dies nimmt der Verein für Innovative Verkehrssysteme Darmstadt e.V. (IVDA) zum Anlass, mit Nachdruck auf einen neuerlich auf die Stadt Darmstadt und das Land Hessen zukommenden Rechtsbruch bei der Einhaltung von Luftschadstoffgrenzwerten hinzuweisen. „Ab dem kommenden Jahr wäre die heute zu verzeichnende 19. Überschreitung des NO2 -Stundenmittelwertes von 200 µg/m³ rechtwidrig. Zudem ist ein Jahresmittelwert von 40 µg/m³ im Jahresmittel einzuhalten – derzeit liegen wir aber bei 66,8 µg/m³ (gleitender Mittelwert). In Anbetracht der absoluten Tatenlosigkeit von Stadt und insbesondere des für die Luftreinhaltung zuständigen Landes haben wir keine Hoffnung, das sich an der Situation bis zum kommenden Jahr etwas ändert.“ zeigt sich der IVDA-Vorstandssprecher Stefan Opitz resigniert.