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Der hessische Mindesterpräsident Roland Koch hat heute in einer Veröffentlichung einen 5-Punkte-Plan gegen Feinstaub vorgelegt. In dem Papier werden explizit auch Fahrverbote für Tagen genannt, an denen die Feinstaubwerte über den erlaubten Grenzwerten liegen. Weiterhin ist eine Kennzeichnungspflicht für Fahrzeuge ohne Partikelfilter und die Förderung von Rußpartikelfiltern vorgesehen.
UPDATE 12.04.2005:
Das Darmstädter Echo hat zu dem 5-Stufen Plan den Darmstädter Verkehrsdezernenten Dieter Wenzel interviewt. In dem Interview begrüßt Wenzel den Plan als "Schritt in die richtige Richtung", insbesondere bezüglich der Fahrverbote sei er jedoch skeptisch.
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Wie die Frankfurter Rundschau berichtet, erheben die Grünen im hessischen Landtag schwer Zweifel, ob die tatsächliche Feinstaubbelastung der Bevölkerung durch das derzeitige hessische Messnetz tatsächlich abgebildet wird. Die Debatte um die Dieselruß-Grenzwerte werde derzeit nur an den wenigen Orten geführt, an denen Mess-Container aufgestellt seien wie an der Friedberger Landstraße in Frankfurt oder der Hügelstraße in Darmstadt. "Es kann nicht sein, dass nur da, wo gemessen wird, etwas getan wird und in den übrigen Landesteilen die Menschen, ohne es zu wissen, einer zu hohen Feinstaubbelastung ausgesetzt werden", sagte der Grünen-Abgeordnete Mathias Wagner.
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Die IHK-Darmstadt lehnt Fahrverbote und eine Citymaut zur Bekämpfung des Feinstaubs in der Umgebungsluft ab. Dies geht aus einer Pressemitteilung der IHK hervor.
Die Frankfurter Rundschau berichtet heute über die Pressemitteilung und kommentiert die von der IHK vorgetragenen Standpunkte.
Weiterhin berichtet das Darmstädter Echo, dass die Stadt Ober-Ramstadt seinen Fuhrpark so schnell wie möglich mit Rußfiltern ausstatten will.
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Wie das Darmstädter Echo heute berichtet, wird in Pfungstadt derzeit aktiv über den zukünftigen Standort für den neuen Bahnhof der Pfungstadtbahn diskutiert. Während der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss deutete sich nun für die fahrgastfreundliche Westvariante eine Mehrheit an, bei der der Bahnhof sehr nah an der Innenstadt gebaut wird.
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Wie das Darmstädter Echo heute berichtet, soll mit dem Bau der Bahnunterführung in der Frankfurter Straße in Dieburg noch in diesem Jahr begonnen werden. Die Zusaggen von Bund und Land sind da - einzig die Bahn zögert derzeit noch mit einer klaren aussage zum Zeitpunkt des Baubeginns.
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Wie die HEAG mitteilt, beginnen am kommenden Montag umfangreiche Gleis- und Straßenbauarbeiten auf der Ostseite des Darmstädter Hauptbahnhofs. Die anstehenden Bauarbeiten umfassen vier Bauabschnitte, die in den kommenden neun Monaten abgearbeitet werden sollen.
UPDATE 09.04.2005:
Heute berichtet das Darmstädter Echo über die anstehenden Arbeiten.
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Wie Verkehrsrundschau.de berichtet, hat das bayrische Kabinett gestern den Weg für begrenzte Fahrverbote freigemacht und den Kommunen darüber hinaus weitgehend freie Hand beim Kampf gegen Feinstaub gegeben.
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Wie Spiegel Online heute berichtet, zeichnet sich bei der Verkehrsministerkonferenz der Länder in Berlin eine bundesweite Zusammenarbeit gegen Luftverschmutzung ab. In absprache mit dem Bundesverkehrsminister soll unter anderem die LKW-Maut auf die Autobahn-Ausweichstrecken ausgedehnt werden und zusätzlich Fahrzeuge ohne Partikelfilter stärker als bisher belastet werden.
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Mit einem interessanten Projekt macht der mitteldeutsche Verkehrsverbund (MDV) auf sich aufmerksam. Wie die Leipziger Volkszeitung berichtet, wurde den bei nächtlichen Kontrollen der Polizei überprüften Autofahrern jeweils ein Gratisticket für den ÖPNV und eine Information über das Nachtverkehrsangebot des MDV durch dessen Mitarbeiter ausgehändigt. Die von der Polizei unterstützte Aktion fand bei der Zielgruppe deutlichen Anklang.
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Bereits am 31. März hat die Zeit ein Interview mit dem Chef des Umweltbundesamt Andreas Troge zum Thema Feinstaub geführt. Darin erläutert Troge ausführlich die Entstehung, die Quellen und die Schädlichkeit des Feinstaubs und gibt Beispiele für mögliche Maßnahmen.
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