Feinstaub: Jakoubek und Schnur weisen Kritik von Darmstadts SPD-Fraktionschefin zurück
Mit Unverständnis haben die Landräte von Darmstadt-Dieburg und dem Odenwald, Alfred Jakoubek und Horst Schnur (beide SPD), auf die Kritik der Darmstädter SPD-Fraktionschefin Sabine Seidler in der Feinstaub-Diskussion reagiert. Ihre Vorwürfe seien „völlig haltlos“. Weil der Feinstaub-Aktionsplan für Darmstadt verschoben worden ist, hatte Seidler Jakoubek und Schnur vorgeworfen, auf Kosten Darmstadts „hinterrücks“ eigene Wirtschaftsinteressen durchgesetzt zu haben.
Wie berichtet, war im Hessischen Umweltministerium nach einem Spitzengespräch beschlossen worden, den Feinstaub-Aktionsplan für Darmstadt und damit das Nachtfahrverbot für Lastwagen sowie die Sperrung der Innenstadt für den Lkw-Durchgangsverkehr auszusetzen, bis die Ausbauarbeiten der B 426 an der Felsnase bei Eberstadt beendet sind. Der Abschnitt gilt als Teil der Umgehung für Nieder-Ramstadt, zu der auch der Lohbergtunnel gehört. Mit seiner für 2007 geplanten Fertigstellung ist die Umfahrung komplett.
„Alle Teilnehmer am Spitzengespräch – und nicht nur der Darmstädter Stadtrat Dieter Wenzel (SPD) – haben am Montag in Wiesbaden überraschend erfahren, dass für die Maßnahme an der Felsnase das Baurecht und die finanziellen Mittel schneller als erwartet vorhanden sind“, heißt es in einer Mitteilung der Landräte.
Die Kritik aus Darmstadt verwundert die Landräte auch, weil in Wiesbaden alle Gesprächsteilnehmer erkannt hätten, dass die Baumaßnahme an der Felsnase Vorrang vor dem Aktionsplan habe und vor der Öffnung des Lohbergtunnels geschehen müsse. Aus Sicht von Jakoubek und Schnur müsse sich Seidler fragen lassen, wie die Maßnahmen zwischen Land Hessen und Darmstadt koordiniert worden seien: Das Land erarbeite einen Aktionsplan, ohne die Baumaßnahme „Felsnase“ zu berücksichtigen, die schließlich auch auf städtischem Gebiet vorgesehen sei.
Die Landräte weisen zudem darauf hin, dass Arbeiten an der Felsnase längst hätten bekannt sein müssen. So hatte das ECHO im Dezember 2004 berichtet, dass das Planfeststellungsverfahren eingeleitet worden sei.
