Seit April vergangenen Jahres wird nicht mehr geblitzt
Die Ampel zeigt schon mehr als Gelb – schafft man es noch, gerade so durchzurutschen? Was für manchen Fahrer der im Alltag nötige Nervenkitzel ist, bedeutet in Wirklichkeit Gefahr. Kreuzungen, ob ampelgesichert oder nicht, sind Unfallschwerpunkte, und deshalb hatte Darmstadt schon in den neunziger Jahren beschlossen, die kritischsten Orte durch Blitzlichtkameras überwachen zu lassen. Seitdem blickte man bei Halbrot nach oben – hängt da vielleicht ein „Starenkasten“ (Umgangssprache)?
Dieser Blick jedoch ist seit mehr als einem Jahr überflüssig. Denn im April des vergangenen Jahres hat die Stadt das Blitzen bei roten Ampeln eingestellt. Dies kam am Donnerstagabend in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung heraus. Jürgen Barth hatte gefragt, wer zuständig für die Kameras sei und ob womöglich viele Kameras „seit einiger Zeit abgestellt sind“.
Verkehrsdezernent Dieter Wenzel bestätigte Barths Eindruck. Zuständig sei das Ordnungsamt; die Überwachung habe man eingestellt, weil das Regierungspräsidium die Qualität der Blitzlichtfotos bemängelte. Neue Technik müsse her; es sei nicht einzusehen, dass die Stadt dafür einsteht, während das Land die Bußgeldbeträge einsteckt.
Diese Situation ist offenbar seit langem ein Ärgernis – und ein steter Streitpunkt zwischen den hessischen Kommunen und dem Innenminister. Wie Ordnungsamtsleiter Werner Appel am Freitag erklärte, blieb das Verfahren von Anfang an gleich: „Das Regierungspräsidium Kassel zieht das Bußgeld ein, damals 120 Mark, hundert Mark blieben beim Land, zwanzig Mark wurden der Stadt rückerstattet. Nur der Stadt Frankfurt wurde eine eigene „Bußgeldhoheit“ zugestanden.
