Die Stadt will Anfang Oktober ihren neuen Aktionsplan gegen gesundheitsschädlichen Feinstaub vorstellen. "Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht und sind schon relativ weit", sagte Umweltdezernent Klaus Feuchtinger (Grüne) am Donnerstag. Die von der EU geplante Lockerung der Richtlinie gegen Feinstaub bringe für Darmstadt deshalb keine Erleichterung mehr. Die EU-Kommission beabsichtigt, Städten und Gemeinden fünf Jahre länger Zeit zur Umsetzung der Richtlinie zu geben.
Schwerpunkt des städtischen Aktionsplans ist ein Fahrverbot für Lastwagen durch die Innenstadt in West/Ost- und Ost/West-Richtung. Feuchtinger hält die EU-Richtlinie für ein geeignetes Mittel gegen die Feinstaubbelastung. "Sie muss im Geist und Inhalt erhalten bleiben." Aber auch Deutschland sei in der Pflicht. Bund und Länder sollten sich schnell auf ein Verfahren einigen, wie Kommunen Diesel-Fahrzeuge ohne Rußfilter aus den Innenstädten heraushalten könnten.
Darmstadt gehört zu den hessischen Städten mit der höchsten Feinstaub-Belastung. An der Messstelle an der Hügelstraße wurde der zulässige Grenzwert in diesem Jahr nach Angaben des Hessischen Landesamts für Umwelt und Geologie (HLUG) bereits 30 Mal überschritten. Die EU-Richtlinie erlaubt Überschreitungen nur an 35 Tagen im Jahr.
