Stadtparlament: Wenzel wirbt für den in vierjähriger Arbeit mit allen Gruppen und Parteien gefundenen Kompromiss
Nach 25 Jahren hat die Stadt Darmstadt wieder einen aktuellen Verkehrsentwicklungsplan. Vorausgesetzt, das Stadtparlament stimmt am Dienstag zu. Diese Zustimmung aber ist keineswegs sicher. Schon im Bauausschuss hatten die Stimmen von SPD und Grünen nur ausgereicht, weil sich Uffbasse enthielt. SPD und Grünen fehlt in der Stadtverordnetenversammlung ein Mandat zur Mehrheit.
Um diese Mehrheit warb gestern Verkehrsdezernent Dieter Wenzel (SPD). Er stellte den vier Jahre währenden Prozess dar, in dem der Plan entstanden ist. Alle Gruppen und politischen Parteien, alle Sachverständigen und Verbände seien beteiligt gewesen und hätten am Ende zugestimmt. Auch die Industrie- und Handelskammer und die Handwerkskammer seien nach vorübergehendem Rückzug aus dem Verkehrsforum wieder zurückgekehrt.
Bei dem mehrere hundert Seiten starken Papier handelt sich um einen Kompromiss. Dessen Kern schildert Gisela Stete, die von der Stadt beauftragte Verkehrsplanerin. Zwei Szenarien hätten zur Wahl gestanden: moderate Weiterentwicklung aller Verkehrsarten oder Vorrang für den Umweltverbund mit Schwerpunkt auf dem öffentlichen Nahverkehr.
Letzteres habe sich als unmöglich erwiesen. Der Auto- und Wirtschaftsverkehr wäre in einem Maße beeinträchtigt worden, dass Darmstadts Rolle als Oberzentrum der Region Starkenburg nicht mehr zu halten wäre. So habe man in Abstimmung mit allen Beteiligten einen Kompromiss aus beiden Szenarien gefunden. Allen Beteiligten sei klar gewesen: Mehr Autoverkehr als jetzt könne die Stadt nicht verkraften. Man dürfe mit einer erheblichen Ausweitung des öffentlichen Nahverkehrs aber auch nicht den vorhandenen Autoverkehr zum Erliegen bringen.
Wenzel bezeichnete die Nordostumgehung als das „Rückgrat der gesamten Rahmenplanung“. Sie sei Voraussetzung für die meisten anderen Maßnahmen, darunter eine Umgestaltung des City-Rings an der Holzstraße, wo er für Radfahrer und Fußgänger attraktiver werden soll. Möglich sei hier sogar eine Reduzierung auf eine Fahrspur. Einzelheiten, so der städtische Verkehrsplaner Norbert Stoll, könnten erst festgelegt werden, wenn klar sei, wie sich die Nordostumgehung auf den innerstädtischen Verkehr auswirke. Nicht enthalten im Plan sind Überlegungen, den City-Ring nach Osten auf die Teichhausstraße zu verlagern.
Stoll spricht nicht von einem Plan, sondern von einer Planung. Damit will er deutlich machen, dass die Diskussion mit dem Beschluss das Stadtparlaments nicht abgeschlossen sei. Die Planung müsse auch in Zukunft flexibel auf geänderte Ziele der Stadtentwicklung reagieren.
