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31.03.2005

Quelle:Darmstädter Echo

Stadt muss mit Klage rechnen

Luftverschmutzung: Aktionsplan in Arbeit

Die Stadt Darmstadt muss damit rechnen, in absehbarer Zeit wegen der zu hohen Luftverschmutzung im Stadtgebiet verklagt zu werden. Die Deutsche Umwelthilfe, die in den vergangenen Tagen bereits in München und Stuttgart vor Gericht gezogen ist, kündigte gestern an, entsprechende Klagen von Bürgern auch in allen anderen Städten zu unterstützen, in denen die neuen Grenzwerte für die Feinstaub-Belastung der Luft überschritten werden.

Das wird in Darmstadt mit Sicherheit der Fall sein – dies lässt sich schon jetzt sagen, nachdem allein im Verlauf des Monats März der Feinstaub-Grenzwert an der Messstation Hügelstraße bislang im Tagesdurchschnitt zwölfmal überschritten wurde. Seit Jahresbeginn gab es damit nach Angaben des Hessischen Landesamts für Umwelt und Geologie bereits 24 Überschreitungen. Maximal 35 pro Jahr sind erlaubt. An der Messstation Darmstraße wurden bislang sechs Überschreitungen registriert.

Zuständig für die Umsetzung der EU-Richtlinie zur Luftreinhaltung sind die Bundesländer. Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) hat aber mehrfach betont, dass auch die Gemeinden in der Pflicht seien, für die Einhaltung der Feinstaub-Grenzwerte zu sorgen.

Sowohl die Landesregierung in Wiesbaden als auch der Darmstädter Magistrat sind bislang noch in der Phase des Abwägens, welche Maßnahmen für eine nachhaltige Senkung der Belastung sorgen könnten. Hier wie dort wird es noch mehrere Monate dauern, bis entsprechende Beschlüsse gefasst werden.

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