Das Investitionsvolumen wird auf mindestens 100 Millionen Euro geschätzt
Im Streit um das geplante riesige Einkaufszentrum im Weiterstädter Stadtteil Riedbahn will die Stadt Darmstadt nicht klein beigeben.
„Wir haben beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel beantragt, die Berufung gegen das Urteil des Darmstädter Verwaltungsgerichts zuzulassen“, bestätigte am Dienstag der Darmstädter Rechtsamtsleiter Lothar Salber auf Nachfrage des ECHO.
Seit Jahren gibt es zwischen Kreis, Darmstadt und Weiterstadt juristische Auseinandersetzungen um das Großprojekt auf dem alten Norddruck-Gelände an der Gutenbergstraße neben der A 5.
Dort betreibt eine Grundstücksgesellschaft seit 1996 die Errichtung einer Einkaufsmall, vergleichbar dem Rhein-Neckar-Zentrum in Viernheim oder dem Main-Taunus-Zentrum in Sulzbach.
Laut Bauantrag plant die STG mit einer Verkaufsfläche von knapp 47 000 Quadratmeter. Zwischen 180 und 200 Fachgeschäfte sollen in der Mall Platz finden. Das Investitionsvolumen wird auf mindestens 100 Millionen Euro geschätzt.
Gegen den positiven Bauvorbescheid des Landkreises hatte Darmstadt geklagt und im März in erster Instanz vor dem Verwaltungsgericht Darmstadt verloren.
Schon damals hatte Darmstadts Stadtbaurat Wenzel angekündigt, die Interessen der Stadt und der Darmstädter Geschäftswelt weiter wahrnehmen und eine Berufung prüfen zu wollen. Der VGH muss nun prüfen, ob er die Berufung annimmt.
Dass wäre dann der Fall, „wenn ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des erstinstanzlichen Urteils bestehen“, erläuterte Salber. Die Stadt kritisiert in ihrem Berufungsantrag insbesondere, dass das Gericht das so genannte interkommunale Abstimmungsgebot nicht ausreichend gewürdigt hat. Auch das Erfordernis der Rücksichtnahme, die Darmstadt bei dem Projekt vermisst, sei nicht richtig gewichtet worden.
Der Kreis wollte sich am Dienstag zu dem Antrag nicht äußern. Dies könne man erst, wenn der Schriftsatz Darmstadts vom VGH an den Kreis weitergeleitet worden sei, teilte das Landratsamt mit.
