Feinstaub: Suche nach Hebel zur Rettung des Aktionsplans
Im Darmstädter Rathaus wird fieberhaft nach Wegen gesucht, die am Montag ausgesetzten Kernpunkte des Feinstaub-Aktionsplans doch noch zu retten. Oberbürgermeister Walter Hoffmann (SPD) und Umweltdezernent Klaus Feuchtinger (Grüne) betonten am Mittwoch, dass die Stadt „ohne wenn und aber auf der zügigen Umsetzung des Aktionsplans besteht“.
Für ihn habe die Gesundheit der Bürger Vorrang vor allen anderen Interessen, betonte der OB. Der entscheidende Hebel zur Durchsetzung dieses Interesses aber, das zeigten mehrere Anfragen im Rathaus, schien noch nicht gefunden zu sein.
„Wir sind im Moment dabei, unter Hochdruck alternative Lösungen zu erarbeiten“, sagte Hoffmann. Für den Straßenausbau an der Felsnase bei Eberstadt müsse ein anderer Weg gefunden werden, als die Bundesstraße B 426 für mindestens ein halbes Jahr voll zu sperren – mit dieser Begründung war am Montag bei einem Spitzengespräch im hessischen Umweltministerium die geplante Lkw-Sperrung für Darmstadt bis auf weiteres abgesagt worden.
Hoffmann zeigte sich verbittert über die Vorbereitung dieser Entscheidung: Das Ministerium habe ohne Hinweis auf die Brisanz des Gegenstands kurzfristig zu dem Gespräch eingeladen, bei dem Darmstadt durch Verkehrsdezernent Dieter Wenzel (SPD) vertreten wurde.
„Bei wichtigen Entscheidungen spricht man im Vorfeld mit den Beteiligten“, kritisierte Hoffmann, „wenn man eine Kehrtwende machen will, muss man mit offenen Karten spielen.“ Das Ministerium habe nicht zum ersten Mal „sprunghaft und unberechenbar“ gehandelt.
