Feinstaub: Belastung deutlich höher als 2005 – Grüne beklagen Verzögerung des Aktionsplans
Das Jahr 2006 hat in Darmstadt mit sehr schlechten Luftmesswerten begonnen: Die Feinstaub-Belastung war erheblich höher als im Vorjahr. Die Darmstädter Grünen beklagen unterdessen mangelnde Fortschritte bei der Umsetzung des Feinstaub-Aktionsplans.
„Es ist völlig inakzeptabel, dass die Feinstaub-Grenzwerte bis Ende Januar schon an sieben Tagen überschritten wurden“, erklärte am Donnerstag die umweltpolitische Sprecherin Doris Fröhlich. „Die Beschilderungspläne liegen dem Land vor, weshalb die Genehmigung so lange dauert ist nicht nachvollziehbar.“
Fröhlich zeigte sich damit nicht ganz auf der Höhe der Zeit, denn die Grenzwerte waren bis Mittwoch in Darmstadt nach amtlichen Angaben bereits an zehn Tagen überschritten worden, für Donnerstag zeichnete sich die elfte Überschreitung ab. Zum Vergleich: Im Jahr 2005 hatte es bis zum 26. Januar erst eine Überschreitung gegeben.
Der Feinstaub-Aktionsplan war nach monatelangen Verhandlungen mit vielerlei Verzögerungen im November verabschiedet worden. Er sieht unter anderem ein Nachtfahrverbot für Lastwagen in der Innenstadt sowie ein generelles Durchfahrverbot für Transit-Laster vor, die nicht in der Stadt oder im umliegenden Landkreis be- oder entladen.
Seit geraumer Zeit hatten beteiligte Behörden und Politiker den März 2006 als Datum für die Aufstellung der nötigen Beschilderung genannt – zu spät, so die Grünen jetzt. „In Alarmstimmung“ zeigte sich gestern der Darmstädter Umweltdezernent Klaus Feuchtinger (Grüne): „Ich habe den Eindruck, die Umsetzung verzögert sich immer mehr.“ Die Stadt habe ihre Hausaufgaben für die Beschilderung zügig erledigt; nun sei nicht ersichtlich, warum das Genehmigungsverfahren noch Wochen dauern solle. „Das muss bis zum 1. März geregelt sein“, verlangte Feuchtinger.
Von einer Aufstellung der Schilder bis Ende März sprach hingegen am Donnerstag der Leiter des Landesamts für Straßen- und Verkehrswesen, Fred Nerschbach. Standorte und Gestaltung seien festgelegt, eine entsprechende „verkehrspolitische Anordnung“ sei für die nächsten Tage zu erwarten.
