SPD und Grüne fordern eine Änderung der Verkehrspolitik in Darmstadt. Ein "Weiter so" sei nicht möglich, schreiben die SPD-Fraktionsvorsitzende, Sabine Seidler, und die umweltpolitische Sprecherin der SPD, Katrin Kosub, in einer Stellungnahme. Beide lehnen sowohl das Konzept einer autogerechten Stadt wie auch die einseitige Bevorzugung von Bussen und Bahnen ab. Eine durchgehende "Grüne Welle" für Autos halten die Politikerinnen nicht für möglich. Das sei eine Mär, die durch die Stammtische geistere.
Rückgrat der künftigen Verkehrspolitik sei die Nordostumgehung, die das Martinsviertel erheblich vom Durchgangsverkehr entlaste. Der Rückbau des Cityrings oder eine Änderung der Verkehrsführung in der Innenstadt ist nach Einschätzung der Politikerinnen erst dann möglich, wenn die Nordostumgehung fertig ist. Seidler und Kosub wiederholten die Forderung der SPD nach einem Parkleitsystem, das der Koalitionspartner Grüne allerdings ablehnt. Die Politikerinnen lobten die Arbeit des Verkehrsforums mit Vertretern aus Politik, Verwaltung und Verbänden. Es sei gelungen, im Entwurf für einen Verkehrsentwicklungsplanes unterschiedliche Interessen zu berücksichtigen.
Die Grünen wollen in der Verkehrspolitik ökologische Schwerpunkte setzen. "Mobilität muss lärmarm und staubreduziert sein", fordert die umweltpolitische Sprecherin, Doris Fröhlich. Ihr Fraktionskollege Karl-Heinz Stephan-Roßbach macht sich für Pförtnerampeln an den Stadtgrenzen stark. Für den Autoverkehr sei eine "Zuflusssteuerung dringend notwendig", um den Durchgangsverkehr zu verringern.
CDU sieht Blockade
Die rot-grüne Verkehrspolitik sei gescheitert, kritisiert hingegen die CDU. "Das Verkehrschaos hat sich auch unter Verkehrsdezernent Dieter Wenzel nicht verbessert", sagte Rafael Reißer. Eingeständnis des Scheiterns sei der Verzicht auf die Grüne Welle. Das klinge so, als ob die SPD das Ziel bereits aufgegeben habe, den Verkehrsfluss zu verbessern. Selbst wenn die SPD Änderungen in der Verkehrspolitik wolle, würden die Grünen "alles blockieren".
